Zugang zu Recht für Alle: Internationale Prozessführung für geflüchtete Personen

Obwohl internationales Menschenrecht geflüchteten Personen wichtige Schutzrechte garantiert, bleibt der Weg zu internationalen Instanzen in der Praxis für die meisten Betroffenen versperrt. AsyLex schliesst diese Lücke: Wir übernehmen die kostenlose Rechtsvertretung besonders vulnerabler geflüchteter Personen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sowie vor den relevanten UN-Ausschüssen (CEDAW, CAT, CRC, CERD).Konkret bedeutet das: Ausgewählte Fälle von Kindern, Opfern von Folter, geschlechtsspezifischer Gewalt und rassistischer Diskriminierung werden vor internationale Instanzen gebracht. Eigens entwickelte LegalTech-Tools – darunter LexAid, ausgezeichnet als Top 12 von 320 Projekten am UN AI for Good Global Summit 2025 – ermöglichen höchste Qualität bei minimalem Aufwand. Allein 2025 konnten wir die Ausschaffung von 33 besonders vulnerablen Personen stoppen.

Schweizer Behörden und Gerichte berücksichtigen die besonderen Bedürfnisse vulnerabler geflüchteter Personen regelmässig unzureichend – sei es bei Kindern mit schweren Traumata, Opfern von Folter oder sexueller Gewalt, oder Menschen, die in ihrem Herkunftsland verfolgt wurden. Ohne juristische Unterstützung bleiben solche Menschenrechtsverletzungen unangefochten. Zwar sieht das internationale Recht mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und den UN-Ausschüssen unabhängige Überprüfungsmöglichkeiten vor. Doch diese Verfahren sind hochkomplex, dauern oft mehrere Jahre und sind für Betroffene ohne juristische Begleitung in der Realität unerreichbar – wegen Sprachbarrieren, Arbeitsverboten, fehlender finanzieller Mittel und mangelnder Kenntnis des internationalen Rechtssystems. Die Schweiz verletzt damit systematisch die Rechte besonders schutzbedürftiger Menschen – und dies bleibt weitgehend unangefochten.

Der Handlungsbedarf ist auf zwei Ebenen dringend. Erstens braucht es juristische Vertretung: Geflüchtete Personen in besonders vulnerablen Situationen müssen Zugang zu kompetenter, kostenloser Rechtsvertretung auf internationaler Ebene erhalten. Dieser Zugang kann nicht dem Zufall überlassen werden. Zweitens braucht es Effizienz durch Innovation: Internationale Menschenrechtsverfahren sind ressourcenintensiv. Nur durch den gezielten Einsatz digitaler Tools und automatisierter Prozesse kann eine Organisation wie AsyLex höchste Qualität bei vertretbarem personellem Aufwand gewährleisten – und damit mehr Menschen helfen. AsyLex hat bewiesen, dass dieser Ansatz funktioniert: 2025 wurden in 14 von 19 beantragten Verfahren vorsorgliche Massnahmen gewährt – und AsyLex war damit die erste Organisation überhaupt, die solche Massnahmen bei allen fünf in der Schweiz zugänglichen UN-Ausschüssen erwirkt hat.

Das Projekt setzt auf vier konkrete Massnahmen: Rechtsvertretung: Ausgewählte Fälle besonders vulnerabler Personen werden vor dem EGMR und den UN-Ausschüssen vertreten. 15 spezialisierte Freiwillige, koordiniert durch eine professionelle Projektleitung, bearbeiten die Verfahren mit höchster fachlicher Qualität. LegalTech-Entwicklung: Bestehende Tools wie LexAid und BRYTER-Module werden ausgebaut. Chatbots und automatisierte Formulare leiten Freiwillige durch komplexe Prozesse, generieren Dokumente und reduzieren den Zeitaufwand pro Fall deutlich. Fachweiterbildung: Dreimal jährlich finden öffentliche Fachweiterbildungen statt, die Freiwilligen, Studierenden und NGO-Mitarbeitenden vertiefte Kenntnisse im internationalen Menschenrecht vermitteln. Ergänzend finden monatliche Webinare statt. Qualitätssicherung: Monatliche Teamsitzungen, externer Fachbeizug bei komplexen Verfahren und ein strukturiertes Feedbacksystem sichern die kontinuierliche Verbesserung der Beratungsqualität.

Das Projekt stützt sich auf ein bewährtes Kooperationsnetzwerk. BRYTER unterstützt AsyLex mit einem Pro-bono-Sponsoring von CHF 20'000 und ermöglicht die Entwicklung automatisierter LegalTech-Tools für internationale Menschenrechtsverfahren. SidLabs LLP hat gemeinsam mit AsyLex das Tool LexAid entwickelt, das die Erstellung von Menschenrechtsbeschwerden automatisiert und 2025 am UN AI for Good Global Summit als Finalist ausgezeichnet wurde. Darüber hinaus arbeitet AsyLex eng mit einem Netzwerk von über 200 Freiwilligen aus mehr als 15 Ländern zusammen: Jurist:innen, Übersetzer:innen und IT-Spezialist:innen – sowie mit externen Fachpersonen, die bei besonders komplexen Verfahren beigezogen werden.

Ergebnisse: Durchschnittlich eine Beschwerde pro Monat vor EGMR und UN-Ausschüssen. Ziel: Referenzwert von 2025 halten oder übertreffen (14 von 19 gewährte vorsorgliche Massnahmen, 33 gestoppte Ausschaffungen). Ausbau und aktiver Einsatz von LegalTech-Tools wie LexAid und BRYTER-Modulen. Direkter Nutzen: Besonders vulnerable geflüchtete Personen – Kinder, Opfer von Folter, geschlechtsspezifischer Gewalt und rassistischer Diskriminierung – erhalten Zugang zu internationalem Rechtsschutz, der ihnen sonst verwehrt bliebe. Jedes erstrittene Urteil wirkt als Präzedenz und schützt künftig tausende Menschen in vergleichbaren Situationen. Gesellschaftliche Wirkung: Erstrittene Urteile binden die Schweiz und alle Unterzeichnerstaaten und treiben Reformen in der Schweizer Behördenpraxis voran. AsyLex etabliert einen innovativen, skalierbaren Ansatz für digitale internationale Menschenrechtsprozessführung – übertragbar auf andere Organisationen weltweit.

Das Projekt zeichnet sich durch drei Alleinstellungsmerkmale aus: Vertrauensbasis: Seit 2017 hat AsyLex geflüchtete Menschen in über 19'000 Fällen unterstützt: kostenlos, digital, rund um die Uhr, in über 20 Sprachen. Diese Verankerung schafft das Vertrauen und den Zugang, der für die Identifikation geeigneter internationaler Fälle entscheidend ist. Einzigartiger Track Record: AsyLex ist eine der wenigen Organisationn in der Schweiz, die vorsorgliche Massnahmen bei allen fünf zugänglichen UN-Ausschüssen erwirkt hat. Diese Erfolge sind nicht Zufall, sondern Ergebnis eines eingespielten, spezialisierten Teams und eines innovativen digitalen Ansatzes. Technologische Pionierarbeit: Mit LexAid – ausgezeichnet unter den Top 12 von 320 Projekten am UN AI for Good Global Summit 2025 – setzt AsyLex international Massstäbe in der Automatisierung von Menschenrechtsbeschwerden. Diese Infrastruktur ermöglicht höchste Qualität bei minimalem Aufwand.